Was plant die SPD in Sachen Lieferengpässe und Rx-Versandverbot?

Was plant die SPD in Sachen Lieferengpässe und Rx-Versandverbot?

Die Arzneimittelpolitik der vergangenen Monate war unionsgeprägt: Der Apothekenmarkt diskutiert über eine Reform aus einem CDU-geführten Gesundheitsministerium, und zur Reduzierung von Arzneimittel-Lieferengpässen liegt ein Positionspapier der Union vor. Aber was denkt eigentlich die SPD über das derzeitige Geschehen im Arzneimittelmarkt? Im DAZ.online-Geschichtentaxi erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Sabine Dittmar, dass auch sie konkrete Vorstellungen zur Reduzierung von Arzneimittel-Lieferengpässen hat. Noch erstaunlicher ist aber eine Äußerung von Dittmar zum Rx-Versandverbot.

Mit dem Apotheken-Stärkungsgesetz liegt ein im Bundeskabinett beschlossener Gesetzesentwurf vor, mit dem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) unter anderem den Versandhandelskonflikt lösen will. Sein Parteikollege Michael Hennrich möchte genau in dieses Gesetz zudem noch zahlreiche Maßnahmen zur Reduzierung von Lieferengpässen einbauen, unter anderem das Ende der Exklusiv-Rabattverträge und die Vorgabe, dass Rabattverträge kassenübergreifend nur noch regional ausgeschrieben werden sollen. Beide CDU-Politiker sind bei ihren Vorhaben aber auf die Zustimmung der SPD angewiesen. Grund genug, sich bei der wichtigsten Gesundheitspolitikerin der SPD im Bundestag, Sabine Dittmar, nach ihrer Meinung zu erkundigen.

In der bisher längsten Folge des DAZ.online-Geschichtentaxis (Anmerkung der Redaktion: Entschuldigung, aber die Inhalte waren zu spannend, um sie herauszuschneiden) berichtet Dittmar zunächst über ihren beachtlichen Werdegang: In Unterfranken aufgewachsen, machte sie als erstes einen Hauptschulabschluss, bewältigte dann eine Ausbildung als Kinderpflegehelferin, holte dann zunächst den Realschulabschluss und später das Abitur nach. Dann studierte sie Physik, um schließlich in die Medizin zu wechseln sowie mit ihrem Mann eine eigene Praxis zu eröffnen und in die Politik zu gehen.

Dittmar: Ich wäre beim Rx-Versandverbot vertragstreu gewesen

Dann geht’s aber inhaltlich zur Sache: Dittmar erklärt, welche Pläne sie in Sachen Arzneimittel-Lieferengpässe hat. Dabei verweist sie auf einen ausführlichen Antrag der SPD-Fraktion aus dem Jahr 2013 – viele Vorschläge darin seien heute noch zu begrüßen, so Dittmar. Es geht um längere Lagerzeiten, eine Meldepflicht für die Hersteller, mehr Transparenz im Meldesystem und um Anreize für Hersteller wieder in Europa zu produzieren. Von einer Abgabequote für Apotheker für EU-Arzneimittel, so wie von Hennrich vorgeschlagen, hält die SPD-Politikerin nichts.

Sehr interessant sind aber auch Dittmars Ausführungen zur Apothekenpolitik. Sie erinnert daran, dass der Vorschlag, den die Union jetzt verfolgt, in ähnlicher Form ebenfalls schon vor ein paar Jahren von der SPD eingebracht worden war. Und in der Tat: Kurz nach dem EuGH-Urteil schlugen Dittmar und ihr Parteikollege Edgar Franke damals vor, eine Rx-Boni-Beschränkung ins SGB V zu holen. Aber auch das Rx-Versandverbot spielt bei den Sozialdemokraten offenbar noch eine Rolle: Dittmar erklärt, dass sie es nach wie vor für falsch halte. Allerdings sei sie „vertragstreu“ – und da das Verbot im Koalitionsvertrag stehe, hätte sie sich wohl nicht dagegen gestemmt.

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