Hennrich: „Die Pharmaindustrie muss jetzt liefern“

Hennrich: „Die Pharmaindustrie muss jetzt liefern“
Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) wollendie Bundesregierung und die Regierungsfraktionen im Bundestag die Versorgungmit Impfstoffen neu organisieren. Die Bundesregierung hatte die Ausweitung deseuropäischen Referenzpreissystems und weitere Rabatte für Hersteller sowie eineneue Apothekenvergütung beschlossen. Doch die Regierungsfraktionen sehenÄnderungsbedarf und wollen die Hersteller-Rabatte streichen und auch an derApothekenvergütung schrauben. Warum? Das erklärt CDU-ArzneimittelexperteMichael Hennrich gegenüber DAZ.online.

Das sogenannte Terminservice und Versorgungsgesetz (TSVG) isteines der inhaltsvollsten Gesetze der vergangenen Jahre. Ursprünglich hatteBundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) das Vorhaben auf den Weg gebracht,um die ambulante ärztliche Versorgung für GKV-Versicherte zu verbessern, etwadurch schnellere Facharzttermine und effizientere Terminservicestellen. Dochinzwischen gibt es zahlreiche Nachschübe der Bundesregierung und ebensozahlreiche Änderungsanträge aus den Regierungsfraktionen.

Auch die Versorgung mit Grippeimpfstoffen wollen sowohl dieBundesregierung als auch die Regierungskoalitionen neu regeln. Dafür gibt esmehrere Anlässe: Einerseits sind der Politik nach wie vor einigeFestpreisvereinbarungen zwischen Landesapothekerverbänden und Herstellern einDorn im Auge, denn eigentlich hatte der Gesetzgeber jegliche Rabattverträge imImpfstoff-Bereich 2017 verboten – auch um Engpässe zu vermeiden. Trotzdem gabes in dieser Grippesaison heftige Engpässe bei der Versorgung mitGrippeimpfstoffen, auch darauf wollen Union und SPD nun reagieren.

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Die Bundesregierung hatte bezüglich derImpfstoff-Preisbildung mit dem TSVG-Kabinettsentwurf beschlossen, dass das EU-Referenzpreissystemausgeweitet werden soll. Demnach sollen auch die EWR-Staaten als Referenzherangezogen werden, außerdem sollen nur solche Staaten zur Referenzierungherangezogen werden, in denen eine Abgabe des wirkstoffidentischen Impfstoffsauch tatsächlich erfolgt. Ebenfalls im Kabinettsentwurf enthalten: ZusätzlicheRabatte für Hersteller – je nach Impfstoff bis zu 10 Prozent. Doch dieRegierungsfraktionen im Bundestag sehen das anders. Sie wollen zwar an derAusweitung der Referenzpreise festhalten, um einzusparen. Einem Änderungsantragzufolge, über den DAZ.online am gestrigen Mittwoch berichtete, sollen aber diezusätzlichen Rabatte gestrichen werden.

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