Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will angesichts des anhaltenden Mangels an Schutzkleidung und -masken Anreize setzen, um die Produktion dieser wichtigen Güter wieder nach Deutschland zu holen. Er verspricht eine Abnahmegarantie bis Ende 2021.
Deutschland verfügt im internationalen Vergleich über eine hohe Versorgungsdichte mit Intensivbetten in Krankenhäusern – doch den Ärzten und Pflegern, die hier COVID-19-Patienten behandeln könnten, fehlt es an Schutzausrüstung. Nicht besser sieht es in den Arztpraxen aus. Ein unerträglicher Zustand – aus dem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) offenbar gelernt hat.
Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) twitterte am gestrigen Mittwoch, dass Schutzkleidung ab jetzt verstärkt in Deutschland produziert werden soll. Wörtlich hieß es dazu:
Und der Minister erklärte auf seinem eigenen Twitter-Account, dass Deutschland sich unabhängiger machen müsse vom Weltmarkt. Daher werde es eine Abnahmegarantie geben. Spahn wörtlich:
Die Voraussetzungen für die Abnahmegarantie sind laut BMG:
- Produktionsstandort liegt in Deutschland
- Bestimmte wöchentliche Mindestmengen werden eingehalten
- Erste Lieferung kann bis zum 15. August 2020 erfolgen
- Angebot erfolgt bis zum 3. April 2020
Auf Twitter sorgte vor allem die Aussage für ungläubige Reaktionen, dass die Schutzkleidung Mitte August zur Verfügung stehen soll. Schließlich wird sie bereits jetzt benötigt.
Knappe Schutzmasken können ausnahmsweise wiederverwendet werden
Indessen haben das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und das BMG dem Krisenstab der Bundesregierung am gestrigen Mittwoch ein Wiederverwendungsverfahren von Atemschutzmasken – insbesondere mit Filterfunktion (FFP2 und FFP3) – vorgeschlagen. Bis zu maximal dreimal sollen sie verwendet werden können – wenn besondere Sicherheitsauflagen eingehalten werden. „Es kann in Ausnahmefällen, wenn nicht ausreichend persönliche Schutzausrüstung vorhanden ist, in den Einrichtungen des Gesundheitswesens mit vorhandenen Mitteln kurzfristig umgesetzt werden, ohne das Schutzniveau zu senken“, hieß es aus dem BMAS. Spahn und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erklärten aber auch hier, dass zugleich alle Anstrengungen unternommen würden, ausreichend neue Schutzmasken auf dem Weltmarkt zu ordern. Der Schutz des Gesundheits- und Pflegepersonals haben oberste Priorität, so die Minister.
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