BMG

Rechnungshof wirft BMG überhöhte Corona-Zahlungen vor

Das Bundesgesundheitsministerium hat nach einem neuen Bericht des Bundesrechnungshofs in der Corona-Krise für Schutzmasken zeitweise überhöhte Erstattungen an Apotheken gezahlt. So habe es bei der Erstattung von Masken für Menschen mit hohem Risiko „eine deutliche Überkompensation“ zugunsten der Apotheken gegeben, heißt es in dem Bericht der Rechnungsprüfer an den Haushaltsausschuss des Bundestags. Die Vergütung der Apotheken für die Ausgabe von FFP-2-Masken an Risikogruppen ist erneut in den medialen Fokus geraten.

Kalenderwoche 17: BMG streicht AstraZeneca

In der Kalenderwoche 17 (26. April bis 2. Mai) wird es nach Angaben der Kassenärztlichen Bundesvereinigung keinen COVID-19-Impfstoff von AstraZeneca für die Niedergelassenen geben. Das betrifft die Bestellungen, die bis 20. April in den Apotheken eingegangen sein müssen. Gerade erst hatten die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und der Deutsche Apothekerverband darüber informiert, dass niedergelassene Ärzt:innen ab der kommenden Woche die COVID-19-Vakzinen impfstoffspezifisch bestellen sollen – nun ist alles anders: Wie die

BMG schlägt Vergütungsrahmen für Großhandel und Apotheken vor

„Turbo-Gesundheitsminister“ Jens Spahn schafft es offenbar immer wieder, bei seinen Rechtsetzungsverfahren noch einen Zahn zuzulegen. Erst am 10. März war die Neufassung der Coronavirus-Impfverordnung bekannt gemacht worden. Nun wird diese schon wieder angepasst. Der Hauptgrund dafür sind die Ergebnisse des Impfgipfels von Bund und Ländern vom letzten Freitag. Bund und Länder haben sich beim Impfgipfel am vergangenen Freitagnachmittag darauf geeinigt, dass bald auch die Hausärzt:innen in Deutschland gegen COVID-19 impfen

BMG begrüßt Urteile zum Verzicht auf Einzug der Eigenbeteiligung

Die Werbeaktionen einiger Apotheken, die ihren Kund:innen die Eigenbeteiligung von 2 Euro bei Ausgabe der Schutzmasken erließen, sind dem Bundesministerium für Gesundheit nicht entgangen. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag stellt sich das Ministerium hinter ein Urteil des Landgerichts Düsseldorf, wonach diese Praktik unzulässig ist. Zudem behält sich das Ministerium vor, die Apotheken zu überprüfen, sollten sich Unregelmäßigkeiten bezüglich der ausgegebenen und abgerechneten Menge an

BMG und Google – eine unheilvolle Verbindung

Seit Wochen sorgt das vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) betriebene Portal gesund.bund.de für Ärger. Mittlerweile stößt das Portal nicht mehr nur bei Verlegern und anderen Akteuren der journalistischen Branche sowie dem Bund der Steuerzahler auf Kritik. Auf Basis des neuen und erst am 7. November2020 in Kraft getretenen Medienstaatsvertrags hat die Landesmedienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein ein Verfahren gegen Google wegen einer zwischenzeitlich bekanntgegebenen Kooperation mit dem BMG eingeleitet. DAZ.online hat bereits mehrfach

Teleclinic-Zur-Rose-Deal beschäftigt das BMG

Droht dem Telemedizin-Anbieter Teleclinic neues Ungemach? Wie das Bundesministerium für Gesundheit auf Anfrage von DAZ.online bestätigte, hat die AG Gesundheit der Unionsfraktion im Bundestag darum gebeten, die Folgen des Teleclinic-Zur-Rose-Deals mit Blick auf das Zuweisungsverbot rechtlich zu prüfen. Dieser Bitte werde man nachkommen. Wird die Übernahme durch die Schweizer Zur Rose-Gruppe zum Stolperstein für die Teleclinic? Mitte Juli hatte der DocMorris-Mutterkonzern die Fernbehandlungsplattform mit Sitz in München gekauft – seitdem

BMG: EU-Versender werden „anlassbezogen“ und „risikobasiert“ überwacht

Während der Corona-Krise geraten andere wichtige apothekenpolitische Themen derzeit in den Hintergrund. Dass die Überwachung der großen EU-Versender DocMorris und Shop Apotheke aber weiterhin ein Politikum ist, zeigte die aktuelle Fragestunde am gestrigen Mittwoch im Bundestag. Die Grünen-Arzneimittelexpertin Kordula Schulz-Asche wollte von der Bundesregierung wissen, ob Kenntnisse über die Überwachung der EU-Versender vorliegen. Die Antwort der BMG-Staatssekretärin Sabine Weiss: Laut niederländischen Behörden erfolgen „anlassbezogene und risikobasierte“ Kontrollen. Nicht nur für

„Einen fertigen Plan für die Digitalisierung kann im BMG keiner aufschreiben“

Ab Januar 2021 soll es in Deutschland die Elektronische Patientenakte (ePA) geben. Über die ePA sollen künftig zahlreiche digitale Anwendungen genutzt werden können. Am weitesten fortgeschritten sind derzeit der E-Medikationsplan und die Notfalldaten-Speicherung. Gottfried Ludewig ist im Bundesgesundheitsministerium verantwortlich für Digitalisierungsthemen. Bei einer Veranstaltung in Berlin warb er am heutigen Donnerstag dafür, dass man in der Telemedizin „Raum für Innovationen und Imperfektion“ schaffen müsse. Kritisiert wurde das von der Grünen

BMG: Modellvorhaben für Grippeimpfungen in der Apotheke und Dauerverordnungen

Impfen in der Apotheke: Bundesgesundheitsminister Jens Spahnhat das Thema schon mehrfach ins Spiel gebracht – und nun findet es sich auch imReferentenentwurf eines „Gesetzes zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken“. Demnach sollen geschulte Apotheker Grippeschutzimpfungen im Rahmen von Modellvorhaben durchführendürfen. Außerdem schlägt das BMG vor, dass Ärzte künftig fürChroniker Dauerverordnungen ausstellen dürfen, auf die bis zu drei Mal einArzneimittel abgegeben werden kann. Der Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung derVor-Ort-Apotheken, der DAZ.online vorliegt,

DAV warnt vor Übernahme der Gematik durch das BMG

Die Übernahmepläne für die Gematik seitens der Bundesregierung stoßen bei den Apothekern auf Kritik. Es bestehe keine Notwendigkeit, dass der Staatin das funktionierende System der Selbstverwaltung eingreife, erklärt der DeutscheApothekerverband in seiner aktuellen Stellungnahme zum TSVG-Regierungsentwurf.Laut einem Änderungsantrag der Großen Koalition soll dasBundesgesundheitsministerium 51 Prozent der Gesellschafteranteile bei derGematik und damit die Entscheidungsgewalt übernehmen. In dieser Angelegenheit sind sich Apotheker, Kassen und Ärzteeinig: Dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Gematik