Spahns

Die Pflege war Spahns Herzensthema – erreicht hat er wenig. Eine nüchterne Bilanz
Gesundheit

Anfang dieses Jahres startete der stern die Bundestagspetition "Pflege braucht Würde". Sie wird mitgetragen von zahlreichen Pflegekräften, Prominenten und 29 Organisationen und ist eine der erfolgreichsten Petitionen in der Geschichte des Bundestags. Immer noch wächst die Zahl der Mitzeichnungen per Brief. Diese Woche zählte der Petitionsausschuss schon mehr als 350.000 Bürgerinnen und Bürger, die diese drei zentralen Forderungen unterstützen: "Wir fordern: endlich bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte Vor sechs Wochen fand

Die Pflege war Spahns Herzensthema – erreicht hat er wenig. Eine nüchterne Bilanz.
Gesundheit

Anfang dieses Jahres startete der stern die Bundestagspetition "Pflege braucht Würde". Sie wird mitgetragen von zahlreichen Pflegekräften, Prominenten und 29 Organisationen und ist eine der erfolgreichsten Petitionen in der Geschichte des Bundestags. Immer noch wächst die Zahl der Mitzeichnungen per Brief. Diese Woche zählte der Petitionsausschuss schon mehr als 350.000 Bürgerinnen und Bürger, die diese drei zentralen Forderungen unterstützen: "Wir fordern: endlich bessere Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte Vor sechs Wochen fand

Jens Spahns frohe Weihnachtsbotschaft: Corona-Impfung kann starten
Gesundheit

In diesem Jahr ist alles anders. Das gilt wohl auch für den Bundesgesundheitsminister, der am heutigen zweiten Weihnachtsfeiertag, statt „den Tag mit der Familie zusammen zu sein, auszuschlafen in die Kirche zu gehen oder zu feiern“, vor die Presse trat. Allerdings nicht mit neuen Hiobsbotschaften zur Corona-Pandemie, sondern mit einer, wie er es nannte, „frohen Weihnachtsbotschaft“: Am morgigen Sonntag startet die Corona-Impfung in Deutschland. Derzeit rollen LKWs durch Deutschland und

Spahns Makelverbot ohne „Dritte“ könnte faktisch wirkungslos sein
Gesundheit

Die Formulierung des geplanten Makelverbots für E-Rezepte bezieht sich nur auf Vertragsärzte und Krankenkassen. Die Forderung der Apotheker nach einem Makelverbot auch für „Dritte“ wurde im jüngsten Referentenentwurf für das Patientendaten-Schutzgesetz nicht berücksichtigt. Damit droht die Gefahr, dass das Makelverbot seine Wirkung verfehlen könnte. Denn es würde gerade die besonders interessierten Marktbeteiligten nicht erfassen. Der Referentenentwurf für das Patientendaten-Schutzgesetz enthält das für die Apotheken wichtige Makelverbot für E-Rezepte. Die Formulierung

Spahns Ministerium fördert E-Rezept-Projekt der Berliner Apotheker
Gesundheit

Derzeit vergeht fast kein Tag, an dem nicht ein neues E-Rezept-Modellprojekt bekannt wird. Nach Informationen von DAZ.online mischt auch das Bundesgesundheitsministerium von Minister Jens Spahn (CDU) selbst bei den Projekten mit: Das BMG unterstützt ein Versorgungsmodell des Berliner Apotheker-Vereins (BAV), in dem die vom DAV entworfene WebApp zum Einsatz kommen könnte. Das Projekt soll in der Hauptstadt in einen größeren Digitalisierungsverbund integriert werden. Nach Informationen von DAZ.online haben das BMG,

Linksfraktion sorgt sich um Spahns BMG-Beamte
Gesundheit

Es gibt wohl kein anderes Mitglied der Bundesregierung, das so viele Gesetze und Verordnungen gleichzeitig händelt wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) derzeit. 16 Vorhaben sind es aktuell. Aber was bedeutet das für die Mitarbeiter des Ministers und die im Bundesgesundheitsministerium arbeitenden Beamten? Schließlich ist das BMG eines der kleinsten Ministerien. Wie gehen diese Menschen mit dem Arbeitsaufkommen um? Das will nun die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage wissen: Es geht

Lauterbach: Justizministerium widerspricht Spahns Apothekenreform
Gesundheit

„Das Apotheken-Stärkungsgesetz wird so nicht funktionieren“,erklärte SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach in einem Pressegespräch am heutigenDienstag. Eine aktuelle Rechtsbewertung des Bundesjustizministeriums habeergeben, dass die Verankerung der Rx-Boni im SGB V sowohl europarechtlich alsauch verfassungsrechtlich nicht haltbar sei. Somit hat nun nach demBundeswirtschaftsministerium (BMWi) das zweite Ministerium Einspruch eingelegt.Aus Sicht von Lauterbach soll das Apothekenpaket daher neu aufgesetzt werden – mit einem Rx-Boni-Deckel. Bei der Ressortabstimmung zum geplanten Apotheken-Stärkungsgesetz vonBundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU)